Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

Mit einem Jahresumsatz von rund 17 Milliarden Euro ist die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ein bedeutender Wirtschaftsfaktor für den Standort Deutschland und dessen Zukunftsfähigkeit.

Sie ist mit einem Exportanteil von ca. 70 Prozent und 80.000 hochqualifizierten Beschäftigten eine strategische Ressource und Instrument einer aktiven Außen- und Sicherheitspolitik und muss industriepolitisch unterstützt werden. Deutsches Know-how, Wertschöpfung und Arbeitsplätze sind zu sichern und auszubauen. Vor dem Hintergrund des hohen Exportanteils und knapper nationaler Beschaffungsmittel ist es zum langfristigen Erhalt und Ausbau der nationalen wehrtechnischen Kernfähigkeiten entscheidend, die Marktposition deutscher Produkte auf Exportmärkten zu sichern und auszubauen.

Hier steht die deutsche Industrie im weltweiten Wettbewerb mit vielen Unternehmen, die massive politische und wirtschaftliche Unterstützung erhalten. Zum Erhalt wehrtechnischer Kernfähigkeiten und hochqualifizierter Arbeitsplätze in Deutschland müssen v. a. mehr Mittel in die Forschung investiert und die wettbewerblichen Rahmenbedingungen harmonisiert werden. Die strategische Positionierung der deutschen wehrtechnischen Industrie ist in Europa dringend erforderlich, da trotz zunehmender europäischer Rüstungskooperation und Industriekonsolidierung kein EU-Staat einseitig auf Fähigkeiten verzichten wird.

Deshalb müssen die gemeinsam definierten „unverzichtbaren nationalen wehrtechnischen Kernfähigkeiten“ weiter gestärkt und zu europäischen „Centres of Excellence“ ausgebaut werden. Ferner sind einheitliche europäische Wettbewerbsbedingungen überfällig. So entstehen maßgebliche Wettbewerbsverzerrungen durch die Praxis zahlreicher Staaten, im Rahmen von Beschaffungen Kompensationsgeschäfte (Offset) zu fordern. Weitere Ungleichgewichte entstehen durch Subventionen, durch ganz oder teilweise in Staatsbesitz befindlicher Rüstungsunternehmen und unterschiedliche Exportregularien. Deutschland muss auf europäischer Ebene offensiv auf den Abbau solcher Wettbewerbsverzerrungen hinwirken.