Sicherheits- und Verteidigungsindustrie

24.07.2009

Der BDI setzt sich dafür ein, das deutsche Know-how auszubauen sowie Wertschöpfung und Arbeitsplätze zu sichern.

Vor dem Hintergrund des hohen Exportanteils und knapper nationaler Beschaffungsmittel ist es zum langfristigen Erhalt und Ausbau der nationalen wehrtechnischen Kernfähigkeiten entscheidend, die Marktposition deutscher Produkte auf Exportmärkten zu sichern und auszubauen. Hier steht die deutsche Industrie im weltweiten Wettbewerb mit vielen Unternehmen, die massive politische und wirtschaftliche Unterstützung erhalten.

Die strategische Positionierung der deutschen wehrtechnischen Industrie in Europa ist dringend erforderlich, da trotz zunehmender europäischer Rüstungskooperation und Industriekonsolidierung kein EU-Staat einseitig auf Fähigkeiten verzichten wird. Deshalb müssen die gemeinsam definierten Kernfähigkeiten weiter gestärkt und zu europäischen »Centres of Excellence« ausgebaut werden. Dazu gehört auch die Einrichtung eines Koordinators für die wehrtechnische Industrie und die Bildung eines ressortübergreifenden Arbeitskreises Wehrtechnik.

Zum Erhalt wehrtechnischer Kernfähigkeiten und hochqualifizierter Arbeitsplätze in Deutschland müssen vor allem die wettbewerblichen Rahmenbedingungen harmonisiert werden. Maßgebliche Wettbewerbsverzerrungen entstehen durch die Praxis zahlreicher Staaten, im Rahmen von Beschaffungen Kompensationsgeschäfte (Offset) zu fordern. Dies verstößt gegen EU-Recht. Weitere Ungleichgewichte entstehen durch Subventionen sowie durch das Auftreten ganz oder teilweise in Staatsbesitz befindlicher Rüstungsunternehmen am Markt. Deutschland muss auf europäischer Ebene offensiv auf den Abbau solcher Wettbewerbsverzerrungen hinwirken. Dazu gehören auch die Exportunterstützung und die politische Unterstützung bei Handelsdisput.

Industrie und Bundesregierung sollten zur Vermarktung deutscher Produkte weiter eng zusammenarbeiten. Dabei ist es wichtig, Wehrtechnik nicht als rein verteidigungspolitisches Thema zu definieren, sondern sie in alle politischen Kontakte strategisch mit einzubeziehen.