TKG und Regulierung

Das Telekommunikationsgesetz (TKG) regelt die Rahmenbedingungen für den nationalen Telekommunikationsmarkt.

Wesentliche Fragen im Bereich der Netzzugangsregulierung sowie der Frequenzzuteilung, aber auch der Speicherung von Daten sind Gegenstand des TKG. Leistungsfähige Telekommunikationsinfrastrukturen sollen gefördert und Dienstleistungen flächendeckend gewährleisten werden.

Das TKG wurde in den vergangenen Jahren wiederholt Änderungen unterworfen, die zum Teil von intensiven Debatten begleitet wurden. Die Einführung der Vorratsdatenspeicherung sowie die Sperrung von Internetseiten gehören dazu. Für die Zukunft sind weitere Anpassungen insbesondere im Bereich des Verbraucherschutzes in der Planung.

Der BDI nimmt an den Diskussionen um Änderungen im TKG frühzeitig teil und setzt sich für wettbewerbs- und innovationsfreundliche Lösungen ein, die die Sicherheit und Vertraulichkeit im Umgang mit TK-Diensten gewährleisten.