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Energiesteuererhöhung vs. Wettbewerbsfähigkeit

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Energiesteuern

Neben dem Ziel der Einnahmeerzielung sollen Energiesteuern zunehmend auch umweltpolitische Zwecken verfolgen. In Deutschland wurde dies bereits durch die Einführung der sog. „Ökosteuer“ deutlich. Auch auf EU-Ebene kommen immer wie-der Überlegungen mit entsprechender politischer Intention auf. Keinesfalls dürfen jedoch derartige Regelungen die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen verschlechtern.

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4. VerbrauchStÄndG

Schlechterstellung von im Betrieb ange-fallenen Energieerzeugnissen verhindert.

Am 07.05.2009 hat der Bundestag das Vierte Gesetz zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen verabschiedet. mehr

Energiesteuerrichtlinie

Änderung der Energiesteuerrichtlinie noch in 2009 geplant.

Noch in diesem Jahr wird ein Vorschlag der EU-Kommission zur Änderung der Energiesteuerrichtlinie erwartet. Hierdurch könnten sich weitreichende Auswirkungen für die Energie-besteuerung ergeben. mehr

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