Energiesteuerrichtlinie

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Geplante Veränderungen bei der Energie- und Stromsteuer lassen Belastungen der deutschen Industrie bis 2012 um bis zu 1100 Prozent steigen.

„Aus Sorge um Arbeitsplätze in Deutschland und aus Sorge um den Erhalt der in Deutschland noch geschlossenen Wertschöpfungsketten“ appellieren verschiedene Industrieverbände sowie Gewerkschafter in einer gemeinsamen Erklärung an die Bundesregierung, „von einer weiteren Verteuerung der Energie für die Industrie abzusehen.“

„Es muss gelten, den Industriestandort Deutschland zu stärken, doch die Vorschläge zu einer weiteren nationalen Verteuerung der Energie für die Industrie bewirken das Gegenteil“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung von BDI, Bundesverband Baustoffe, Steine, Erden, Bundesverband Glasindustrie, Wirtschaftsvereinigung Stahl, Verband der Chemischen Industrie, Verband deutscher Papierfabriken, Wirtschaftsvereinigung Metalle und der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE).

Die geplanten Veränderungen bei Energie- und Stromsteuer führen zu einer erheblichen Verteuerung der Energie und stellen einen Bruch der geltenden Klimaschutzvereinbarung zwischen der Bundesregierung und der deutschen Wirtschaft dar. Der Erfolg und die Leistungsfähigkeit der deutschen Industrie sei entscheidend für die schnelle Überwindung der Wirtschaftskrise gewesen. Nun brächte die Bundesregierung mit ihren Plänen diesen Wachstumsmotor ins stottern, gefährde die Wettbewerbsfähigeit und damit Arbeitsplätze. Ziel der deutschen Industrie sei ein nachhaltiges und dauerhaftes Wachstum. Die geplante nationale Verteuerung der Energie werde genau das Gegenteil bewirken.