© BDI/fotolia

Die deutsche Wirtschaft begrüßt, dass sich die EU-Kommission im Rahmen der »Binnenmarktakte« (»Single Market Act«) für die Weiterentwicklung

des Binnenmarkts einsetzt. Ebenso wie die EU-Kommission hält die deutsche Wirtschaft den Nutzen des Binnenmarkts für Bürger und Unternehmen für unbestreitbar. In den vergangenen beiden Jahrzehnten waren die Schaffung des Binnenmarkts und die Öffnung der Grenzen die wichtigsten Wachstumsmotoren in Europa.

Die EU-Kommission stellt zutreffend fest, dass das Potential des Binnenmarkts noch nicht voll ausgeschöpft ist. Deshalb unterstützt die deutsche Wirtschaft, dass die EU-Kommission durch die Vollendung des Binnenmarktes für Güter und Dienstleistungen sowie durch neue Initiativen im Gesellschafts- und Steuerrecht wertvolle Wachstums- und Wohlstandsimpulse auslösen möchte. Voraussetzung dafür ist, dass diese Maßnahmen marktwirtschaftlich gestaltet werden. Es ist in diesem Zusammenhang erfreulich, dass die EU-Kommission sich dazu bekennt, den Binnenmarkt auf der Basis der »Sozialen Marktwirtschaft« weiterzuentwickeln.

Allerdings enthält die Binnenmarktakte neben vielen positiven Vorschlägen ebenfalls vorgeschlagene Maßnahmen, die zu einer Rückentwicklung des Binnenmarktes sowie einer Gefährdung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft führen könnten. Dazu zählen gerade einige sozialpolitische Vorschläge, die nicht zur Sicherung von bestehenden und Schaffung von neuen Arbeitsplätzen in Europa führen werden.

Die Konsultation zur Mitteilung der EU- Kommission »Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte« vom 27. Oktober 2010 (KOM(2010) 608) finden hier.

Tweet

Schließen

Name:^*
Seite:
Sender Email Adresse:^*
Emfänger Email Adresse:^*
Bemerkungen:

Bitte Felder mit * ausfüllen!

Ihre Mail wurde erfolgreich versendet.

Herzlichen Dank, dass Sie diese Seite weitergeleitet haben

Bitte Felder mit * ausfüllen!