Verteidigungshaushalt

Die Ausgaben für den Verteidigungshaushalt werden im Haushaltsjahr 2009 rund 31,1 Mrd. € betragen. Dies entspricht einer Steigerung von rund 1,6 Mrd. € bzw. von mehr als fünf Prozent gegenüber dem Haushalt 2008.

Zahlen und Fakten 

EPl 14 (Verteidigungshaushalt)	31,1 Mrd. €	100 %
Betriebsausgaben	17,61 Mrd. €	56,6 %
Sonstige Betriebsausgaben	3,5 Mrd. €	11,2 %
Materialerhaltung	2,08 Mrd. €	6,7 %
Personalausgaben	12,03 Mrd. €	38,7 %
Betreiberlösungen	1,51 Mrd. €	4,8 %
Verteidigungsinvestive Ausgaben	7,54 Mrd. €	24,3 %
Forschung, Entwicklung, Erprobung	1,16 Mrd. €	3,7 %
Militärische Beschaffungen	5,28 Mrd. €	17,0 %
Militärische Anlagen	0,95 Mrd. €	3,1 %
Sonstige Investitionen	0,15 Mrd. €	0,5 %
Versorgung	4,43 Mrd. €	14,3 %

• Rund 60 Prozent der Lohnkosten des Bundes fallen im Bereich des BMVg an.
• Die Ausgaben für militärische Beschaffung steigen von 2007 auf 2009 um rund 1,2 Mrd. € auf 5,28 Mrd. €, während die Ausgaben für Forschung, Entwicklung und Erprobung im gleichen Zeitraum von 4,2 Prozent Anteil am Plafond auf 3,7 Prozent absinken.

Aussichten
Einsparungen angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise zugunsten des Bundeshaushalts sind aus dem Verteidigungsetat nicht herauszuholen. Auch wenn in den vergangenen Jahren die Haushaltsmittel für Investitionen in die Sicherheit erhöht wurden, reicht dies nicht aus, denn die Streitkräfte zehren noch immer zu sehr von der Substanz vorhandener, nicht mehr optimaler Ausrüstung. Um den Herausforderungen von heute zu entsprechen, muss neues Gerät mit der Technologie für derzeitige und künftige Einsätze eingeführt werden.
Dazu ist die Anhebung des Investitionsanteils auf mindestens 30 Prozent des Verteidigungshaushaltes dringend erforderlich. Derzeit liegt der Investitionsanteil noch deutlich unter dem internationalen Durchschnittswert. Das heißt: Anpassung der Investitionen im Verteidigungshaushalt an den realen Investitionsbedarf und signifikante Erhöhung der Mittel für Forschung und Entwicklung, um bei Zukunftstechnologien konkurrenzfähig zu bleiben.