Energie und Rohstoffe

In einem Schreiben vom 18. August 2010 an das Bundesfinanzministerium zum "Referentenentwurf Haushaltsbegleitgesetz 2011" hat der BDI ausführlich dargelegt, aus welchen Gründen er die geplanten Energiesteuererhöhungen ablehnt.
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Für das Industrieland Deutschland ist eine sichere, bezahlbare und klimagerechte Energieversorgung unverzichtbar. Das Energiekonzept muss diese Ziele in Einklang bringen und der Wirtschaft langfristig Orientierung bieten. Die Forderungen des BDI an das Energiekonzept der Bundesregierung finden Sie in dem dazuzgehörigen Positionspapier und in dem Eckpunktepapier.
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Die Rohstoffversorgung der Unternehmen ist – wie die Energieversorgung auch – eine grundlegende Voraussetzung für industrielle Wertschöpfung und damit für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und Europa. Bei der Versorgung mit Rohstoffen sehen sich die Unternehmen gegenwärtig in beträchtlichem Maße mit politischen Beschränkungen konfrontiert.

Die Bundesregierung und die Europäische Kommission sind gefordert, den politischen Beschränkungen der Rohstoffsicherheit entgegenzuwirken und die Rahmenbedingungen in Deutschland und Europa so zu gestalten, dass die Unternehmen ihren Rohstoffbezug sicherstellen können. Das BDI-Positionspapier nennt die Maßnahmen, die unbedingt in Angriff zu nehmen sind (Zu dem Papier gelangen Sie unter dem Link "mehr"):
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Für die langfristige Sicherung der Energieversorgung zu wettbewerbsfähigen Bedingungen bei gleichzeitigem Schutz des Klimas ist die Forcierung der energietechnischen Entwicklung von überragender Bedeutung.

Ausgehend von diesen Überlegungen hat der BDI in seinem neuen Positionspapier „Schwerpunkte der Energieforschung“ vom Februar 2010 eine Bestandsaufnahme der wichtigsten Aufgaben der Ener­gieforschung vorgenommen. Dies geschieht auch in der Absicht, die Bundesregierung bei ihren Vorbereitungen zur Entwicklung ihres neuen, dem 6. Energieforschungs-
programm, zu unterstützen.

Das BDI-Positionspapier begreift Energieforschung als grundlegend für eine wettbewerbsorientierte Tech­no­logie- und Standortpolitik. Sie sollte aus öffentlichen und privaten Mitteln gemeinsam realisiert werden, einen sich gegenseitig gut ergänzenden Energiemix sowie die Steigerung der Energieeffizienz in allen Anwendungsfeldern zum Ziel haben und auch mit internationalen Aktivitäten abgestimmt werden. Insbe­son­dere in den Langfrist- und Risikoaspekten von Forschung und Entwicklung bedarf sie der unter­stützenden Begleitung durch den Staat. Es wäre eine gefähr­liche Wett­bewerbsverzerrung zulasten deutscher Unternehmen und Forschungs-
einrich­tungen, wenn diese Unterstützung deutlich hinter dem zurückbliebe, was in konkurrierenden Wirtschaftsräumen staatlicherseits auf­gewandt wird.
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