Kapitalmarktrecht

Der Kapitalmarkt ist neben den Geld- und Devisenmärkten ein Teil des Finanzmarktes. Über ihn finanzieren Unternehmen und staatliche Institutionen ihre Investitionen.

Mit verschiedenen kapitalmarktrechtlichen Gesetzen wird diesen Aktivitäten ein Rechtsrahmen gegeben.

Das Kapitalmarktrecht dient vor allem dem Funktionsschutz des Kapitalmarkts und dem Anlegerschutz. Die Kodifizierung ist jedoch in vielen verschiedenen Gesetzen enthalten. Zu den „Kerngesetzen“ des Kapitalmarktrechtes gehören u. a. das Wertpapierhandelsgesetz (WpHG), das Börsengesetz, das Depotgesetz sowie das Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetz (WpÜG). Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFiN) hat in ihrem Emittentenleitfaden praxisrelevante Erläuterungen zu kapitalmarktrechtlichen Fragenstellungen dargestellt.

Der kapitalmarktrechtliche Rechtsrahmen unterliegt einer ständigen Weiterentwicklung und wird auch intensiv von europäischen und internationalen Einflüssen geprägt. Der BDI vertritt die Position der deutschen Industrie gegenüber den politischen Entscheidungsträgern bei diesen Weiterentwicklungen und unterbreitet auch eigene Vorschläge.

Die wichtigsten Stellungnahmen und Positionspapier des BDI zu den jüngsten Weiterentwicklungen:

• Stellungnahme vom 30. November 2010 zum Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion zur Änderung des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes

• Stellungnahme vom 25. Oktober 2010 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes

• Eckpunkte für mehr Transparenz am Kapitalmarkt vom 15. Februar 2010

• Stellungnahme vom 17. August 2009 zur Draft Convention on Substantive Rules Regarding Intermediated Securities (CONF. 11/2 – Doc 4) des International Institute for the Unification of Private Law (UNIDROIT)

• Stellungnahme vom 12. Mai 2009 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Gesamtemissionen und zur verbesserten Durchsetzbarkeit von Ansprüchen von Anlegern aus Falschberatung

• Stellungnahme vom 9. Januar 2009 zur Überarbeitung und Ergänzung des Emittentenleitfadens der BaFin

Weiterführende Informationen zu Finanzmarktthemen und den diesbezüglichen Positionen des BDI finden Sie auch unter http://www.bdi.eu/Unternehmensfinanzierung-und-Finanzmaerkte.htm.