Public Privat Partnership (PPP)

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Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) im Verkehrswegebau sind eine wichtige Säule moderner Verkehrspolitik, um die Verkehrswege leistungsfähig zu erhalten, zu modernisieren und auszubauen.

ÖPP ermöglichen erheblich mehr Effizienz im Verkehrswegebau. Sie bilden neben der traditionellen Haushaltsfinanzierung die zweite Säule der Finanzierung. Das große Potenzial von ÖPP muss künftig noch besser ausgeschöpft werden. Mit ÖPP werden wirksame Anreize geschaffen, Vorhaben schneller und effizienter zu realisieren.

Die Erfahrungen mit ÖPP-Pilotprojekten, der ersten Staffel der sog. A-Modelle (Autobahn-Modelle), im Verkehrswegebau in Deutschland sind grundsätzlich positiv. Durch die private Vorfinanzierung konnte bei der A 8 vier Jahre früher mit dem Ausbau begonnen werden. Zudem konnte die Projektrealisierungsdauer durch die Gesamtvergabe bei den folgenden Projekten signifikant verkürzt werden: bei der A 8 um vier Jahre, bei der A 4 um vier bis sechs Jahre, bei der A 5 um fünf Jahre und bei der A 1 sogar um acht Jahre.

Das wird auch bei den zuständigen Landesverwaltungen anerkannt und gibt wichtige Impulse für die weitere Optimierung der Fernstraßenverwaltung. Zugleich liegt die Qualität der Bauausführun etwa bei den A-Modellen am oberen Rand des Spektrums. Auch das fällt wirtschaftlich positiv ins Gewicht. Der lebenszyklusorientierte, über die wirtschaftliche Nutzungsdauer optimierte Betrieb und Erhalt der Strecken bedeutet mehr Effizienz – zum Vorteil der gesamten Volkswirtschaft.

Handlungsfelder:

• Transaktionskosten und großen zeitlichen Vorlauf vor Baubeginn senken
• Spielraum für die Realisierung technischer Innovationen für ÖPP-Verkehrsprojekte erhöhen
• Risikoverteilung zwischen den Vertragspartnern durch die – teilweise schon angestrebte – Anpassung des Vergütungsmodellsund die Einbeziehung von Verfügbarkeitselementen optimieren
• Bedingungen für den wirtschaftlichen Erhalt und Betrieb weiter verbessern durch die Vergabe größerer Konzessionsstrecken
• Finanzierungskosten für eine konventionelle Beschaffung und die Realisierung als ÖPP in der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungharmonisiert berücksichtigen
• mittels einer länderübergreifenden Datenbank eine verlässliche Informationsbasis schaffen, die zugleich zu höherer Kostentransparenzund einem Benchmarking bei traditionellen Beschaffungsformen beitragen kann
• eine transparente und offene Kommunikation bei ÖPP-Projekten pflegen• Potenziale von ÖPP auch bei der Bewirtschaftung und Bereitstellung von Schieneninfrastrukturen erschließen
• die zweite Staffel der A-Modelle möglichst rasch realisieren