Regulierung

Die Liberalisierung im Schienenverkehr hat zu einer grundsätzlich positiven Entwicklung des Wettbewerbs geführt.

Insbesondere die Unternehmen der verladenden Industrie konnten von der steigenden Qualität der Leistungen im Schienengüterverkehr profitieren.

So ist die Verkehrsleistung im Schienengüterverkehr zwischen 2002 und 2007 um rund 40 Prozent gestiegen. Das jährliche Marktwachstum lag damit bei rund 7 Prozent. Der Anteil der Wettbewerber der Deutschen Bahn AG liegt heute im Schienengüterverkehr bei rund 20 Prozent. Zugleich ist das Preisniveau der DB AG im Schienengüterverkehr in diesem Zeitraum um rund 7 Prozent gesunken.

Auch im Schienenpersonennahverkehr ist eine grundsätzlich positive Tendenz zu verzeichnen. Bei rund 3 Prozent jährlichem Marktwachstum liegt der Marktanteil der Wettbewerber bei rund 10 Prozent. Auch hier ist das Preisniveau der DB AG in den vergangenen Jahren insgesamt gesunken. Im Schienenpersonenfernverkehr besteht weiterhin kein nennenswerter Wettbewerb.

Mit der Anfang 2009 in Kraft getretenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) für die Schieneninfrastrukturen ist ein weiteres innovatives Instrument für einen leistungsfähigen Schienenverkehr geschaffen.

Der BDI unterstützt die Bemühungen zur Einführung einer intelligenten Anreiz- regulierung. Da Eisenbahninfrastrukturen Monopole darstellen, muss mit einer Anreizregulierung gewährleistet werden, dass Effizienzpotenziale bei Betrieb und Bewirtschaftung des Schienennetzes zum Nutzen der Eisenbahnverkehrs- unternehmen und ihrer Kunden gehoben werden können. Das war ein Kernthema der 2. Regulierungskonferenz von BDI und Bundesnetzagentur am 19. Mai 2009 in Berlin.