Single European Sky

Durch den Single European Sky können Effizienz, Kapazität und Sicherheit wesentlich gesteigert und Umweltfolgen gemindert werden. Zudem brächte die Realisierung Kosteneinsparungen in Milliardenhöhe.

Deshalb ist die Umsetzung des Single European Sky (SES) für die Industrie ein wichtiges Ziel. Für die Kapazität der Infrastruktur bedeutet die massiv gestiegene und weiterhin steigende Nachfrage im Luftverkehr eine Belastungsprobe. Bei täglich bis zu 30.000 Flugbewegungen über Europa stoßen Flughäfen und Flugverkehrsmanagement (ATM) an ihre Grenzen, wie stetig zunehmende Verspätungen verdeutlichen. Die bestehende Fragmentierung des Flugverkehrsmanagements in Europa verhindert das Ausnutzung vorhandener Kapazitäten und belastet nach Angaben der Europäischen Kommission Luftverkehrswirtschaft und Kunden jährlich mit mehr als 1 Milliarde Euro.

Das Verkehrsmanagement im europäischen Luftraum leidet seit Jahrzehnten an der Zersplitterung der Zuständigkeiten für Flugsicherungsdienste entlang der nationalen Grenzen. Die Fragmentierung führt zu unnötigen Streckenverlängerungen, zur Behinderung des Verkehrsflusses und zur Verschwendung von Kerosin. Dadurch wird die Umwelt zusätzlich belastet.

Die im Jahr 2004 von Rat und Europäischem Parlament beschlossenen vier Verordnungen zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („SES-I-Paket“) hatten folgende Zielsetzungen:

• einen einheitlichen, institutionellen und rechtlichen Rahmens für den europäischen Luftraum schaffen,
• die getrennte Durchführung der Flugsicherungsdienste von deren Regulierung und Beaufsichtigung sicherstellen,
• funktionale Luftraumblöcke einrichten,
• Lizenzierung von Fluglotsen europaweit harmonisieren und
• Transparenz bei den Flugsicherungsgebühren herstellen.

Die Anwendung der SES-I-Rechtsvorschriften führte in wichtigen Bereichen bislang nicht zu den erhofften Ergebnissen. Der einheitliche Luftraum ist noch keine Realität. Zur leistungsorientierten Weiterentwicklung des „SES I“ soll das erste Legislativpaket von 2004 auch mit Blick auf die Umweltverträglichkeit verschärft werden.

Im Juni 2008 hat die Europäische Kommission das sog. „SES-II-Paket“ vorgelegt. Kernelemente darin sind: Einführung eines „Leistungssystems“, d.h. Vorgabe verbindlicher Leistungsziele, sowie die Einführung von Functional Airspace Blocks (FABs) bis 2012. Das SES-II-Paket wird voraussichtlich im Herbst 2009 verabschiedet. Als Kern des zukünftigen gesamteuropäischen SES wollen Deutschland, Frankreich, die Beneluxstaaten und die Schweiz zunächst einen gemeinsamen Luftraum über Zentraleuropa, den Functional Airspace Block Europe Central (FABEC), errichten. Eine Absichtserklärung haben die beteiligten Staaten bereits unterzeichnet. Damit der FABEC ab 2012 funktionieren kann, müssen die Staaten 2010 noch einen Staatsvertrag abschließen.

Aus Sicht der Industrie sollte das Ziel einer Kapitalprivatisierung der DFS weiterverfolgt werden.