Verkehrsinfrastruktur

Infrastrukturen sind die Lebensadern der Wirtschaft. Als Standortfaktor sichern sie Lebensqualität, Sicherheit und Wohlstand für Deutschland.

Investitionen in unsere Verkehrswege sind Investitionen auch für unsere Kinder und Enkel. Denn Versäumnisse bei Erneuerung und Erhaltung lassen sich nicht über Nacht aufholen. Verkehrswege sind die Lebensadern der Wirtschaft. Keine führende Industrienation kann sich hier Defizite leisten – Deutschland im Herzen Europas erst recht nicht. Aber Deutschland lebt von der Substanz. Die Investitionen für Erhaltung und Ausbau der Bundesverkehrswege stagnieren seit mehreren Jahren unterhalb des erforderlichen Bedarfs.

Für 2012 wird der Verkehrsetat einmalig um eine Milliarde Euro auf rund 11 Milliarden Euro aufgestockt. Damit stehen zusätzlich für die Straße 600 Millionen, für die Bundeswasserstraßen 300 Millionen und für die Bundesschienenwege 100 Millionen Euro zur Verfügung. Die Abrufbarkeit der Mittel erfolgt überjährig. Die zusätzlichen Mittel leisten zwar einen spürbaren Beitrag, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu erhöhen, sie sind aber nach wie vor deutlich unzureichend. Eine einmalige Aufstockung nach Kassenlage kann die Infrastruktur nicht nachhaltig stärken. Deshalb wirbt der BDI für eine bedarfsgerechte Verstetigung der Investitionsmittel in die Bundesverkehrswege auf mindestens 12 Milliarden Euro p. a. bis mindestens 2015.