Level-Playing-field

Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie fordert fairen Wettbewerb. Einheitliche wettbewerbliche Rahmenbedingungen in Europa sind überfällig.

Einheitliche wettbewerbliche Rahmenbedingungen stehen für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie und für die deutsche Politik an vorderster Stelle auf der Agenda; auch die Kommission und die Europäische Verteidigungs-agentur haben sich dieser Thematik mittlerweile angenommen.

Dabei handelt es sich v.a. um die Themen Harmonisierung der Rüstungs-exportbestimmungen, die Abschaffung von Kompensationsgeschäften, die Durchsetzung des Verbots von Beihilfen/Subventionen und die Zurückdrängung von Staatseinfluss- bzw. Staatsbesitz.

Maßgebliche Wettbewerbsverzerrungen entstehen durch die Praxis zahlreicher Staaten, im Rahmen von Beschaffungen Kompensationsgeschäfte (Offset) zu fordern. Dies verstößt gegen EU-Recht. Weitere Ungleichgewichte entstehen durch Subventionen sowie durch das Auftreten ganz oder teilweise in Staatsbesitz befindlicher Rüstungsunternehmen am Markt. Deutschland muss auf europäischer Ebene offensiv auf den Abbau solcher Wettbewerbsverzerrungen hinwirken. Deutschland hat an der Beseitigung der ungleichen Wettbewerbsbedingungen auf dem europäischen Rüstungsmarkt nationales Interesse. Auch wenn sich kurzfristig nicht alles erreichen lässt, muss die Angleichung der Rahmenbedingungen auf der politischen Agenda bleiben. Dies ist nicht nur ein wesentliches deutsches Anliegen, sondern entspricht auch gemeinsamen europäischen Interesse; denn ohne ein Level Playing Field wird es keine grenzüberschreitende Marktöffnung und damit auch nicht die angestrebte Verflechtung europäische Rüstungsbasis geben.

Mehr freier Wettbewerb würde die deutsche wehrtechnische Industrie nachhaltig stärken. Das Ziel politischen und industriellen Handelns muss darauf gerichtet sein, für die deutsche wehrtechnische Industrie zu erreichen, dass sie ihre technologische und wirtschaftliche Spitzenstellung ihrer Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit entsprechend auf dem europäischen Markt und darüber hinaus global erhalten und ausbauen können. Dies muss von der Politik gegenüber den anderen Nationen zukünftig energisch durchgesetzt werden.