Stellungnahme zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie zur Energieeffizienz.

Die Europäische Kommission hat am 22. Juni 2011 ihrenVorschlag für eine neue Energieeffizienzrichtlinie veröffentlicht. Mit der Richtlinie soll ein umfassender Rahmen zurFörderung der Energieeffizienz gegeben werden, welcherdie EU befähigen soll, ihren Primärenergieverbrauch biszum Jahr 2020 um 20 Prozent zu senken. 

Der Vorschlagenthält neben nationalen indikativen Energieeffizienzzielenverbindliche Maßnahmen zur Förderung der Energieeffizienzim Rahmen der öffentlichen Beschaffung, im öffentlichenGebäudesektor, bei Energieversorgung und in derIndustrie. Der neue, umfassende Rechtsrahmen soll diederzeit geltende Energiedienstleistungsrichtlinie und dieRichtlinie über die Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung(KWK) ablösen. In 2014 will die EU-Kommission dieWirkung der vorgeschlagenen Maßnahmen evaluieren undgegebenenfalls verbindliche nationale Energieeffizienzzielevorschreiben, um die bis 2020 angestrebte Energieeffizienzsteigerungzu erreichen.