Transatlantische Wirtschaftsintegration

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Der BDI setzt sich im Rahmen des Transatlantischen Wirtschaftsrates (TEC) für den Abbau von nicht-tarifären Handelshemmnissen im transatlantischen Markt ein.

Auch wenn aufstrebende Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien in der Weltwirtschaft eine immer wichtigere Rolle spielen, sind die USA weiterhin der wichtigste Wirtschaftspartner der deutschen Industrie außerhalb der EU. Rund 7,5% der deutschen Exporte und etwa 30% der deutschen Auslandsinvestitionen entfallen auf die USA. Die USA und Europa sind zudem die beiden größten Wirtschaftsregionen der Welt. Sie erwirtschaften zusammen 54% des Weltsozialproduktes und vereinen 62% der weltweiten Direktinvestitionen auf sich. US- und Konsumenten stellen 40% der weltweiten Kaufkraft. Der Gesamt-Umsatz beider Märkte lag 2010 bei fünf Billionen US Dollar. 15 Mio. Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks hängen vom transatlantischen Handel und diesen Direktinvestitionen ab.

Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse
Dennoch behindern noch immer Handelshemmnisse, vor allem im nicht-tarifären Bereich, die Wirtschaftsbeziehungen. Ein Abbau dieser Handelshemmnisse und eine weitere Integration des transatlantischen Wirtschaftsraumes könnten auf beiden Seiten des Atlantiks zu Wachstumsimpulsen von mehr als 3% des BIP führen. In einem jüngsten Bericht zur transatlantischen Wirtschaft des Center for Transatlantic Relations heisst es, dass der Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse zu Mehreinnahmen von 122 Mrd. US Dollar für die EU bzw. 41 Mrd. US Dollar für die USA führen würde. Gleichzeitig könnte sich die Wettbewerbsfähigkeit der transatlantischen Wirtschaft, in einem Umfeld zunehmenden internationalen Konkurrenzdrucks, erhöhen.

Politische Schritte: EU-US Rahmenvereinbarung zur Vertiefung der transatlantischen Wirtschaftsintegration
Mit der auf dem EU-USA Gipfel Ende April 2007 beschlossenen EU-US Rahmenvereinbarung zur Vertiefung der transatlantischen Wirtschaftsintegration wurde der Abbau bestehender Marktzugangsbeschränkungen und eine engere Zusammenarbeit beschlossen. Die Rahmenvereinbarung umfasst konkrete Maßnahmen („Leuchtturmprojekte“) für eine Kooperation in den Bereichen geistiges Eigentum, Finanzmärkte, regulatorische Zusammenarbeit, Investitionen, sicherer Handel sowie Innovationen und Technologie.

Transatlantic Economic Council (TEC)
Als Umsetzungsgremium der Rahmenvereinbarung wurde ein Transatlantic Economic Council (TEC) von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US Präsidenten Georg W. Bush eingerichtet. Er zeichnet sich durch seine hochrangige politische Beteiligung von EU-Kommission und US-Administration aus. Erstmals wurde das Ziel der transatlantischen Wirtschaftsintegration hiermit in einen institutionellen Rahmen eingebunden. Dem TEC gehört auch ein Beratungsgremium sog. Advisory Group an. Eines der drei Mitglieder in diesem Gremium ist der TransAtlantic Business Dialogue (TABD).

Der Transatlantic Economic Council (TEC) hat auf seiner letzten Sitzung im Oktober 2009 die Einrichtung der Innovation Action Partnership beschlossen. Diese ist beim TEC angesiedelt und arbeitet diesem zu. Ziel der Innovation Action Partnership ist es, die transatlantische Zusammenarbeit zukünftig stärker auf Schlüsseltechnologie wie z. B. Elektromobilität, Erneuerbare Energien, Nanotechnologie und Informations- und Kommunikationstechnologien (RFID) auszurichten. Der BDI hat sich mit einer Stellungnahme am Konsultationsverfahren der EU-Kommission und des in den USA zuständigen US-Handelsministeriums beteiligt.

TransAtlantic Business Dialogue (TABD)
TransAtlantic Business Dialogue (TABD) ist ein Zusammenschluss von dreißig CEOs europäischer und amerikanischer Unternehmen. Ziel des TABD ist es, optimale Rahmenbedingungen durch eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen den Regierungen der EU und den USA zu schaffen. BDI-Vizepräsident Jürgen R. Thumann ist seit Juni 2008 Vorsitzender des TABD auf europäischer Seite und nimmt in dieser Funktion als Berater an den TEC-Sitzungen teil.

Weitere Informationen zum TEC und den Ergebnissen der TEC-Treffen finden Sie auf der Homepage der EU-Kommission  und des US-Department of State.