Transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-T)

Transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-T)

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Der Ausbau und die Integration der europäischen Verkehrsnetze ist ein zentrales Ziel der europäischen Verkehrspolitik. Doch bei vielen Vorhaben gibt es erhebliche Verzögerungen.

Die EU-Kommission hat im Oktober 2011 ein umfassendes Infrastrukturpaket zum Ausbau der europäischen Verkehrs-, Energie- und Breitbandnetze in der EU vorgestellt. Für den Ausbau der transeuropäischen Netze stellt der EU-Haushalt im Rahmen der Finanzierungsfazilität »Connecting Europe« insgesamt 50 Milliarden Euro bereit.

Für das transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) schlägt die EU-Kommission ein dreistufiges Prioritätssystem aus einem europäischen Gesamtnetz, einem Kernnetz und Verkehrskorridoren  vor. Das Gesamtnetz basiert auf bereits bestehender Infrastruktur, die bis 2050 vervollständigt werden soll. Die Verwaltung und Finanzierung übernehmen weiterhin die Mitgliedstaaten. Ihnen stehen dafür Mittel aus den europäischen Struktur- und Kohäsionsfonds zur Verfügung.

Das Kernnetz bilden die wichtigsten Verkehrsadern. Es soll bis 2030 vollendet sein. Zehn prioritäre Korridore innerhalb des Kernnetzes umfassen jeweils drei Verkehrsträger, drei Mitgliedstaaten und zwei Grenzübergänge. Für den Ausbau des Kernnetzes können die Mitgliedstaaten eine EU-Förderung aus der Finanzierungsfazilität »Connecting Europe« beantragen. Die Förderung ist grundsätzlich auf 20 Prozent – oder 40 Prozent bei Eisenbahn- und Binnenschifffahrtsverbindungen – der Projektkosten begrenzt.

Den Finanzierungsbedarf für die Vollendung des Kernnetzes schätzt die Kommission allein bis 2020 auf rund 250 Milliarden Euro. 31,7 Milliarden Euro stellt die EU-Kommission aus der Finanzierungsfazilität als Anschubfinanzierung  bereit. Die Übernahme von Projektgarantien soll Investitionen in Verkehrsprojekte für Private attraktiver machen. 80 Prozent der Gelder sollen für das Kernnetz und intelligente Verkehrssysteme wie SESAR und ERTMS aufgewendet werden.

In der Vergangenheit hat die TEN-T-Politik nicht zu den gewünschten Ergebnissen geführt. Wichtige Streckenabschnitte der 30 vorrangigen Vorhaben von gemeinsamem Interesse werden voraussichtlich nicht termingerecht fertiggestellt. Dies betrifft vor allem die grenzüberschreitende Vernetzung nationaler Teilstrecken. Gründe dafür sind oft eine Überlagerung nationaler Interessen bei der Planung und Durchführung der Vorhaben sowie eine unzureichende Finanzierung.

Der BDI unterstützt das Konzept eines europäischen Kernnetzes. Richtig ist auch eine stärkere Konzentration von EU-Maßnahmen und Finanzierungshilfen auf die Teile des Verkehrsnetzes, die einen Mehrwert für Europa bedeuten. Die EU-Mittel werden aber auch in der Haushaltsperiode 2014 bis 2020 nur einen äußerst geringen Prozentteil des Finanzierungsbedarfs abdecken. Für das Gesamtnetz liegt der geschätzte Investitionsbedarf bei 500 Milliarden Euro. Die EU-Mitgliedstaaten stehen daher weiterhin in der Verantwortung, die fiskalischen Prioritäten für einen bedarfsgerechten Infrastrukturausbau zu setzen.

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