Erweiterung

Kroatien steht in Beitrittsverhandlungen mit der EU ©Europäische Kommission

Die bisherigen EU-Beitritte sind ein Erfolgsprojekt für Europa und Deutschland. Deutsche Unternehmen haben in den neuen EU-Ländern oft eine führende Stellung.

Das Volumen deutscher Exporte in die neuen EU-Länder ist von 1993 bis 2005 um über 260 % gewachsen. Das Handelsvolumen erreichte 2005 rund 138 Mrd. Euro. Die vorläufigen Zahlen für 2006 sind ermutigend. Auch bei Direktinvestitionen ist Deutschland ein bedeutender Partner in der Region. Die Investitionen – ein Bestand von rund 41,35 Mrd. Euro – dienen für unternehmerische Aktivitäten zur Markterschließung, zur Schaffung grenzüberschreitender Wertschöpfungsketten sowie zur Umsetzung längerfristiger Globalisierungsstrategien.

Die EU-Beitritte 2004 sind politisch, wirtschaftlich und administrativ, vorbehaltlich vereinbarter Übergangsregelungen (Arbeitnehmerfreizügigkeit, Umwelt, Energie, Verkehr etc.) praktisch umgesetzt. Bulgarien und Rumänien sind am 1. Januar 2007 unter Verwendung vorab beschlossener Schutzklauseln der EU beigetreten. Die volle Umsetzung aller Verpflichtungen steht noch aus. Deswegen muss das „enhanced monitoring“ für Bulgarien und Rumänien aufrecht erhalten und auf die volle Umsetzung aller eingegangen Verpflichtungen gedrängt werden. Neue Erweiterungen der EU sollten unter Beachtung ihrer Aufnahmefähigkeit und mit Augenmaß vorangetrieben werden.  

Technische Zeitpläne, die politische Erwartungen, aber nicht konkret nachvollziehbare Verhandlungs- und Umsetzungsfortschritte in den Ländern spiegeln, sind zu vermeiden. Die Türkei und Kroatien verhandeln seit Oktober 2005 über einen EU-Beitritt. Die Gespräche sind in einem frühen Stadium. Die Länder des Westlichen Balkan haben eine klare EU-Perspektive auf Grundlage individueller Fortschritte. Wichtig ist, dass in den laufenden Beitrittsverhandlungen den Prinzipien und Prozessen der Verhandlungsmandate volle Wirkung verliehen wird.