Europäische Rohstoffpolitik

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Zur Sicherung der Versorgung Europas mit Rohstoffen wird eine ganzheitliche Rohstoffpolitik auf europäischer Ebene benötigt.

Rohstoffstrategie der Europäischen Kommission  

Die politischen Herausforderungen für die Versorgung mit nichtenergetischen Rohstoffen sind vielschichtig und komplex; sie betreffen Wirtschafts- und Umweltpolitik ebenso wie Außen-, Handels- und Entwicklungspolitik. Die Verantwortung für viele der genannten Politikbereiche liegt heute in Gänze oder zum Teil bei der Europäischen Kommission.

Der BDI hat deshalb die Entwicklung einer politikfeldübergreifenden EU-Rohstoffstrategie gefordert, die die nationalen Strategien sinnvoll ergänzt. Der Rat für Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union hat diese Einschätzung geteilt und die Europäische Kommission aufgefordert, einen ganzheitlichen Politikansatz zur Sicherung der Rohstoffversorgung zu entwickeln. Mit ihrer Mitteilung zu Rohstoffen, die unter Federführung von EU-Industriekommissar Verheugen erarbeitet wurde, hat die EU-Kommission im November 2008 ein Konzept für eine EU-Rohstoffstrategie vorgelegt. Die Strategie basiert auf drei Säulen: Gewährleistung des diskriminierungsfreien Zugang zu den auf dem Weltmarkt gehandelten Rohstoffen, Senkung des Primärrohstoffverbrauchs in der EU und Sicherung der Versorgung mit Rohstoffen aus heimischen Quellen. Die Strategie wurde mit einer Mitteilung im Februar 2011 fortgeschrieben.

Der BDI hat die Initative der EU-Kommission und die darin vorgesehenen Maßnahmen zur Verbessung der Rohstoffversorgung Europas begrüßt. Es gilt nun, die Umsetzung der Initaitve zu beschleunigen. Darüber hinaus sind zusätzliche Anstrengungen erforderlich: Um die Versorgung mit heimischen Rohstoffen zu gewährleisten, bedarf es einer Korrektur der Natura 2000-Richtlinien, um die Ausweisung von Schutzgebieten und Rohstoffgewinnung besser zu vereinbaren. Darüber hinaus muss insbesondere dem illegalen Export von Sekundärrohstoffstoffen aus Europa wirksam begegnet werden.