Offset

Offset wird als industrielle Kompensation beim Verkauf von wehrtechnischen Produkten und Dienstleistungen bei Geschäften zw. nationalen Regierungen und zwischen der Industrie und einer nationalen Regierung verstanden.

Dabei kann sich die Kompensationsleistung auf Unterbeauftragung, Lizenzvergabe, Technologietransfer, Investitionen und Joint Venture zwischen dem Verkäufer und dem Käuferland erstrecken. Offset ist eine definierte Verpflichtung des Lieferanten, die als Zusatzleistung in einem dem Liefervertrag zugeordneten, aber unabhängigen Offsetvertrag festgelegt wird. Unterschieden wird zwischen direktem und indirektem Offset; somit kann „Offset“ als Synonym für alle Arten der geforderten Kompensation gelten.

Problembeschreibung

Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungsindustrie ist technologisch führend und erfolgreich in internationale Kooperationsvorhaben eingebunden; der Exportanteil liegt bei fast 70 Prozent. Daher ist die Branche auch mit umfangreichen (bis zu 300 Prozent) Offset-Forderungen europäischer und außereuropäischer Staaten konfrontiert. Die geforderten Offsetobligationen sind von Lieferanten und KMU teilweise nicht zu erfüllen.

• Offset-Vereinbarungen sind aus ordnungs- und wirtschaftspolitischer Sicht inakzeptabel. Sie erschweren und verzerren den Wettbewerb, verteuern Beschaffungen, wirken dirigistisch und protektionistisch, verstoßen gegen die Grundsätze der Marktwirtschaft und den EU-Vertrag zu einem einheitlichen, gemeinsamen und freien Markt.
• Die Bundesregierung setzt sich für eine Abschaffung von Offset-Geschäften ein. Deutschland fordert daher wie wenige andere Staaten im Regelfall keine Offset-Leistungen.
• Beschaffungsentscheidungen werden in vielen Ländern neben dem Preis und der Technologie unter dem Gesichtspunkt des Offset-Angebots getroffen. Offsetleistungen sind von hoher Bedeutung und unter Umständen ausschlaggebend für die Vergabeentscheidung. Käuferländer betreiben über Offset Know-how- und Hochtechnologieerwerb, lasten eigene Industriezweige aus und bauen neue Kapazitäten auf. Spitzentechnologie wird ins Ausland transferiert. Wertschöpfung und Arbeitsplätze wandern ab. Gleichzeitig werden durch den erzwungenen Technologietransfer neue redundante Industriekapazitäten aufgebaut und v.a. die deutsche Ausrüstungs- und Zulieferindustrie geschwächt.

Handlungsbedarf

• Ziel muß eine vollständige weltweite Abschaffung von Offset-Verpflichtungen bei Rüstungsgeschäften sein. Dabei ist eine unter den Nationen harmonisierte Vorgehensweise erforderlich.
• Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie auf europäischer Ebene müssen der Vergangenheit angehören.
• Bis zur vollständigen Abschaffung von Offset- und Kompensationsregularien dürfen Offsetleistungen nur im Rahmen des geltenden EU-Rechts gewährt werden.
• Die Thematisierung von Offset muß weiter auf der Tagesordnung bleiben; dazu gehört v.a. auch die Fortentwicklung des Code of Conduct on Offsets und die konsequente Umsetzung des Defence Package.