Deutsche Wirtschaft weiter im Aufwind

In Deutschland hat der Aufschwung auf breiter Front Tritt gefasst. Die aktuelle Konjunkturentwicklung stützt die Einschätzung des BDI, dass in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent möglich ist. Die Daten geben Anlass zu Optimismus, aber nicht zur Euphorie. Die Dynamik dürfte sich im kommenden Jahr verlangsamen.


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Trends

Arbeitsmarkt hält Krise stand

Die Konjunktur nimmt weiter Fahrt auf. Dies zeigt sich auch auf dem Arbeitsmarkt.

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BDI-Impulse

Qualitativ sparen, Prioritäten setzen

Jede investierte Milliarde Euro in die Verkehrsinfrastruktur schafft rund 20 000 Arbeitsplätze.

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Meinung

Ein Beispiel an den Unternehmen nehmen

Um aus der Krise herauskommen, erwarte ich Tatkraft und Leadership, sagt BDI-Präsident Hans-Peter Keitel dem Handelsblatt.
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Interview

ESMT Business School unter den Top 30 der Welt 

Die Führungskräfte einer globalisierten Wirtschaft brauchen die Expertise einer internationalen Business School, sagt Olaf Plötner, Managing Director der ESMT Customized Solutions GmbH.

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Branchenblick

ZIA: Immobilien zählen zu wichtigsten Gütern

Neun Billionen Euro des privaten und unternehmerischen Vermögens sind in Immobilien gebunden.

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BDI-Themen

Etatentwurf der Bundesregierung 2011

Röslers Reform: Licht und Schatten

Erhöhung der Energiesteuerbelastung

Vorschläge zum Bürokratieabbau

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Titelthema Deutsche Wirtschaft weiter im Aufwind

In Deutschland hat der Aufschwung auf breiter Front Tritt gefasst. Die aktuelle Konjunkturentwicklung stützt die Einschätzung des BDI, dass in diesem Jahr ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent möglich ist. Die Daten geben Anlass zu Optimismus, aber nicht zur Euphorie. Die Dynamik dürfte sich im kommenden Jahr verlangsamen.

Das weltweite Konjunkturklima zeigt sich zur Jahresmitte 2010 weiterhin sehr freundlich. In den bisher sehr dynamischen Wachstumszentren expandiert die Wirtschaft weiterhin. Vom gestiegenen Güterbedarf profitiert die deutsche Industrie. Im 1. Quartal 2010 sind die Exporte um 12,2 Prozent gestiegen. Auch im Mai dieses Jahres lagen die Ausfuhren bereits 28,8 Prozent über dem Vorjahresstand und 9,2 Prozent höher als im April 2010. Der Impuls aus dem Außenhandel spiegelt sich nicht allein in den Auftragseingängen wider, die im Frühjahr einen kräftigen Schub erhalten haben. Zunehmend überträgt sich der Impuls auf die Produktion und die inländische Investitionsgüternachfrage. Im Zwei-Monatsvergleich April/Mai 2010 gegenüber Februar/März 2010 stieg die Industrieerzeugung um kraftvolle 4,3 Prozent. Für eine positive Tendenz spricht auch der ifo-Geschäftsklimaindex, der seit Mai 2010 den Eintritt in die konjunkturelle Boomphase anzeigte. Unter dem Eindruck guter Perspektiven für das Jahr 2010 zeigt sich der Arbeitsmarkt fortgesetzt in äußerst robuster Verfassung. Die Frühjahrsbelebung hat sogar einen Anstieg der Beschäftigung nach sich gezogen, die Kurzarbeit wird immer stärker zurückgefahren. Das stabilisiert den Konsum. Die expansive Fiskalpolitik wird sukzessive zurückgenommen, durch steigende Ausfuhren, höhere Investitionsausgaben und stabilen Konsum aber kompensiert. In der Gesamtschau sind die meisten Indikatoren der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland aufwärts gerichtet – gleich ob Früh-, Gegenwarts- oder Spätindikatoren. Der BDI hat schon vor einem halben Jahr ein Wachstum von 2 Prozent für möglich gehalten. Diese Einschätzung wird von der bisherigen Entwicklung immer mehr bestätigt.

Es gibt Anlass zum Konjunkturoptimismus, aber nicht zur Euphorie. Die Aufholphasen nach Wirtschaftskrisen, die ihren Ausgang auf den Finanzmärkten genommen hatten, sind erfahrungsgemäß langwierig. Die zu beobachtende V-förmige Aufwärtsbewegung ist das Ergebnis von massiven, weltweit ergriffenen Konjunkturprogrammen und der Revision von Übertreibungen auf den Märkten. Die Dynamik dürfte sich im kommenden Jahr mithin etwas verlangsamen, was aber nicht mit einer Rückkehr der Krise oder einer neuerlichen Rezession gleichgesetzt werden darf. Vielmehr spiegelt die voraussichtlich hohe Wachstumsrate im Jahr 2010 den starken Basiseffekt wider, gefolgt von einer Normalisierung im kommenden Jahr. Für die Zukunft müssen umso mehr die Risiken genau im Auge behalten werden. Die Preise für Rohstoffe haben inzwischen ein hohes Niveau erreicht und haben sich in Verbindung mit einem schwachen Euro nochmals verteuert. Die zwischenzeitlich etwas abgemilderte Lage bei der Unternehmensfinanzierung hat sich partiell wieder verschlechtert. Die zu Beginn der Krise befürchtete Insolvenzwelle im Verarbeitenden Gewerbe ist angesichts der robusten Verfassung der deutschen Industrie bisher ausgeblieben – dennoch werden die Bankbilanzen durch Kreditausfälle belastet. Die diskutierten Modelle für eine Bankenabgabe und eine Finanztransaktionssteuer sowie schärfere Eigenkapitalanforderungen im Rahmen von „Basel III“ reduzieren darüber hinaus den zukünftigen Spielraum zur Kreditvergabe. Angesichts des umfassenden „Rettungsschirms“ für den Euroraum können auch Crowding Out Effekte auf dem Kapitalmarkt nicht ausgeschlossen werden.

Konsolidierung auf der Ausgabenseite und die dauerhafte Stärkung von Wachstumskräften haben deshalb auch in Deutschland oberste Priorität. Das Sparpaket der Bundesregierung geht in Teilen in die richtige Richtung, enthält neben der Reduktion konsumtiver Ausgaben aber auch eindeutig wachstumsfeindliche Elemente. Dazu zählen die Einführung einer Brennelementesteuer, die Erhebung einer ökologischen Luftverkehrsabgabe und insbesondere höhere Belastungen für energieintensive Industrien. Nicht zuletzt die geplante Bankenabgabe schmälert die Wachstumsperspektiven der deutschen Wirtschaft. Die Bundesregierung steht daher weiter in der Pflicht, Konzepte für eine nachhaltige Sanierung des Bundeshaushaltes vorzulegen und Wachstumskräfte so zu stärken, dass der Aufschwung in Deutschland sich selbst tragen kann. Denn der Konsolidierungsbeitrag der Wirtschaft liegt darin, über Investitionen Arbeitsplätze und Wachstum zu schaffen und so für höhere Steuereinnahmen zu sorgen. Das kann sie aber nur, wenn die Rahmenbedingungen Wachstum zulassen. Zusätzliche Belastungen in der Aufschwungphase sind deshalb fehl am Platze.

Ansprechpartner:
Dr. Juri Schudrowitz, j.schudrowitz@bdi.eu

Foto Titel: BDI/ fotolia (Bertold Werkmann)

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Trends Arbeitsmarkt hält Krise stand

Die Frühjahrsbelebung der Konjunktur zieht die Beschäftigung nach oben, die Unternehmen fahren die Kurzarbeit zurück. So registrierte die Bundesagentur für Arbeit (BA) im Juni nur noch 3,1 Millionen Menschen ohne Arbeit – so wenige wie seit Dezember 2008 nicht mehr. Die Arbeitslosenquote sank auf  7,5 Prozent. Das sind 21.000 weniger Arbeitslose als im Vormonat. Gegenüber dem Vorjahr reduzierte sich die Zahl der Arbeitslosen sogar um 257.000. Die Zahl der Erwerbstätigen stieg im Mai um 38.000 – auf mehr als 40 Millionen.

Ansprechpartner:
Dr. Juri Schudrowitz, j.schudrowitz@bdi.eu

Foto Titel: BDI/fotolia (Aintschie)

BDI-Impulse Qualitativ sparen, Prioritäten setzen

Exzellente Verkehrswege sind ein entscheidender Faktor im globalen Standortwettbewerb. Straßen, Schienen und Wasserwege im Top-Zustand locken Investoren, fördern Logistik und Wertschöpfung.

Geld für Ausbau und Sanierung von Verkehrswegen ist sehr gut angelegt: Jede investierte Milliarde Euro in die Verkehrsinfrastruktur schafft rund 20 000 Arbeitsplätze. Nachhaltige Mobilität bedeutet Wohlstand für die Exportnation Deutschland – und mehr Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger.

»Die Bundesregierung ist angetreten mit dem Ziel, dass Mobilität für die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland bezahlbar bleiben muss. Wir werden sie an diesem Ziel messen,«

sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf.

Trotz der Sparbeschlüsse hat das Bundeskabinett am 7. Juli ein Investitionsvolumen für 2011 von rund 9,8 Milliarden Euro für Deutschlands Verkehrswege beschlossen. Damit konnten noch massivere Eingriffe in den Verkehrsetat verhindert werden. Doch die Investitionen bleiben auch mittelfristig unter dem Bedarf von rund zwölf Milliarden Euro und sind mit weiteren Etatrisiken behaftet.

Der BDI fordert ein qualitatives Sparen: Klare Prioritäten für Investitionen, die Wachstum und Arbeitsplätze sichern. Substanzverzehr und Staus schaden doppelt: Der Volkswirtschaft und dem Klimaschutz. Deshalb müssen bedarfsgerechte Investitionen in moderne Verkehrswege ein erstrangiges politisches Ziel sein.

Weitere Informationen finden Sie im BDI Fokus Verkehr.

Ansprechpartner:
Dr. Ben Möbius, b.moebius@bdi.eu

Mehr Effizienz bei Verkehrsinvestitionen: Der BDI hat dafür mit vielen Partnern konkrete Vorschläge vorgelegt:

• Öffentlich-Private Partnerschaften verstärkt nutzen,
• eine begrenzte Kreditfähigkeit der VIFG einführen,
• Planungs- und Genehmigungs- verfahren beschleunigen,
• Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern verbessern,
• bessere Finanzierungs- kreisläufe schaffen,
• Leistungs- und Finanzierungs- vereinbarung Straße einführen und
• Infrastruktur- zustandsbericht erstellen.

Foto Titel: BDI/fotolia (Manfred Steinbach)

Meinung Politiker können sich an Unternehmern ein Beispiel nehmen

BDI-Präsident Hans-Peter Keitel, Foto: BDI/Peter Schinzler

»Um aus der Krise herauskommen, erwarte ich Tatkraft und Leadership. Wenn ein Unternehmer in einer schwierigen Situation Entscheidungen nicht trifft, bekommt er nach wenigen Wochen die Quittung dafür. Er muss gut und schnell entscheiden. Daran kann sich die Politik ein Beispiel nehmen.«

»Ich beobachte mit einiger Sorge, wie viele Debatten schon wieder übers Verteilen geführt werden. Einige Politiker wollen lieber Wohltaten verteilen, statt der Realität ins Auge zu blicken. Entzug – und nichts anders ist das Auslaufen der Konjunkturpakete – ist schmerzhaft.

In der Politik wird nicht immer konsequent genug gehandelt. Mangelnder Team-Spirit sorgt dafür, dass vernünftige Entscheidungen rückgängig gemacht und Beschlüsse wieder in Frage gestellt werden. Das halte ich für höchst bedenklich.
So werden wir in der Energiedebatte keine Lösung finden, die allen gefällt. Genau deshalb brauchen wir eine klare Ansage der Politik. Die Unternehmen brauchen eine Entscheidungsgrundlage, eine Basis für ihre Investitionsentscheidungen. Es muss schnell Klarheit herrschen – auch darüber, dass die Brennelementesteuer keinesfalls unabhängig von der Laufzeitverlängerung erhoben wird. Das gemeinsame Interesse ist es, Energiepreise zu haben, mit denen die deutsche Industrie weltweit konkurrenzfähig bleibt. Die Unternehmen aus dem Green-Tech-Bereich sind auf Produkte energieintensiver Unternehmen angewiesen. Ohne Stahl lässt sich kein Windrad bauen, ohne Chemieprodukte keine Photovoltaikanlage.

Die Binnenkonjunktur lässt sich nicht über den Konsum, sondern nur über zusätzliche Investitionen ankurbeln. Unsere Infrastruktur ist stark renovierungsbedürftig. Es gibt in Westeuropa bald kein Land mit schlechteren Straßen als Deutschland. Wir müssen dringend mehr in die Infrastruktur investieren – in den Verkehr, in Energienetze, ins Breitband. Dabei müssen wir uns stärker auf das Potenzial privat finanzierter Infrastruktur konzentrieren. Spanier, Italiener und Franzosen machen beispielsweise vor, wie man Autobahnnetze privat betreibt, kein industrialisiertes Land ist in dieser Frage so rückständig wie wir.«

Der Text basiert auf dem Interview von BDI-Präsident Hans-Peter Keitel mit dem Handelsblatt vom 19. Juli 2010.

Zehn Zeilen Zuversicht

Die deutsche Exportwirtschaft profitiert von der Erholung der Weltkonjunktur: Im Mai haben sich die Ausfuhren doppelt so stark erholt wie erwartet. Mit einem Plus von 28,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat war es der höchste Anstieg seit zehn Jahren, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Die Importe stiegen sogar um 34,3 Prozent – die stärkste Zunahme seit Januar 1989. Damit setzte sich nach einer kleinen Delle im April der Aufwärtstrend im deutschen Außenhandel fort.

Interview ESMT Business School unter den Top 30 der Welt

Olaf Plötner, Managing Director der ESMT Customized Solutions GmbH

Im internationalen Ranking der Financial Times für Management-Weiterbildungsprogramme ist ESMT European School of Management and Technology die einzige deutschsprachige Business School unter den Top 30 der Welt. Wie haben Sie das geschafft?

Indem wir uns konsequent auf den Bedarf unserer Kunden einstellen: Sie erwarten hochaktuelle Inhalte und eine sehr anwendungsorientierte Vermittlung. Da kommt es uns zugute, dass in unserer Fakultät Wissenschaftler mit hochqualifizierten Industrieexperten zusammenarbeiten, die mit den Besonderheiten der Branchen ihrer Kunden sehr vertraut sind.

Warum sollten Führungskräfte Seminare an einer internationalen Business School wie ESMT besuchen?

Wie das FT-Ranking gezeigt hat, liegen die Stärken unserer offenen Seminare und maßgeschneiderten Firmenprogramme nicht nur in der Qualität unseres Angebots sondern auch in der Diversität der Dozenten und Teilnehmer. Die Führungskräfte einer globalisierten Wirtschaft brauchen die Expertise einer internationalen Business School. Bei uns treffen sie auf eine internationale Fakultät mit 29 Mitgliedern aus 19 Ländern und haben die Möglichkeit, sich mit anderen Führungskräften multinationaler Konzerne auszutauschen.

Beim ESMT Climate Lunch wurden zuletzt Mobilitätskonzepte der Zukunft diskutiert, auch mit Beteiligung des BDI. Wie kam es zu diesem Konzept und der Veranstaltungsreihe?

Das ESMT Climate Lunch entstand im Nachklang des Klima-Gipfels in Kopenhagen 2009. Danach war es uns ein Anliegen, ESMT als Plattform zu nutzen, um mit Experten aus Industrie und Umweltschutz zu diskutieren. Wir sind froh, mit WWF und BDI starke Kooperationspartner gefunden zu haben. Das nächste Climate Lunch findet am 8. September statt. Zu der Abschlussveranstaltung am 28. Oktober erwarten wir BDI Hauptgeschäftsführer Dr. Werner Schnappauf, den Geschäftsführer von WWF Deutschland Eberhard Brandes und ESMT-Präsident Lars-Hendrik Röller.

Bieten Sie Schnupperkurse für BDI Mitgliedsunternehmen an?

Wir haben schon sehr oft mit BDI Mitgliedsunternehmen erfolgreich zusammengearbeitet und würden die gemeinsame Arbeit auch mit neuen Unternehmen gern weiter ausbauen.

Seit 1999 ist Olaf Plötner Managing Director der ESMT Customized Solutions GmbH, seit Januar 2010 ist er außerdem Associate Dean of Executive Education an der ESMT Berlin. Olaf Plötner hat in München Betriebswirtschaftslehre studiert und an der Freien Universität Berlin promoviert.

Branchenblick ZIA: Immobilien zählen zu wichtigsten Gütern

Neun Billionen Euro des privaten und unternehmerischen Vermögens in Deutschland sind in Immobilien gebunden. Sie zählen damit zu den wichtigsten Gütern überhaupt.

Der ZIA setzt sich dafür ein, weitere Belastungen der Immobilienwirtschaft im Zuge der Sparpläne der Bundesregierung zu vermeiden.
Die aktuellen Ziele sind: Eine faire Verteilung der Kosten der anstehenden energetischen Sanierungen des Gebäudebestandes, Entbürokratisierung von Planungsprozessen sowie Verbesserung der Fremdfinanzierungsmöglichkeiten.

In Bereichen wie Finanzierung, Steuern, Kapitalmarkt und Transparenz, die für die Branche von existentieller Bedeutung sind, wird der ZIA als kompetente und einflussreiche Interessenvertretung wahrgenommen.

Langfristig strebt der ZIA an, die politische Bedeutung der Immobilienwirtschaft zu stärken und eine Einigung der derzeit noch vielgestaltigen Verbändelandschaft auf nationaler und europäischer Ebene zu erreichen.

Der ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V ist die ordnungs- und wirtschaftspolitische Interessenvertretung der Immobilienwirtschaft. Er vertritt mit nunmehr rund 125 Mitgliedsunternehmen als einziger Immobilienverband sämtliche Bereiche der Immobilienwirtschaft. Gleichzeitig ist er mit zwölf Mitgliedsverbänden auch ein Verbändeverband. Er ist Mitglied im Bundesverband der deutschen Industrie (BDI).

Weitere Informationen finden Sie unter: www.zia-deutschland.de

BDI-Themen Etatentwurf der Bundesregierung 2011

Foto: BDI/fotolia (Bernd Kröger)

Am 7. Juli 2007 hat das Bundeskabinett den Etatentwurf 2011 und die Finanzplanung bis 2014 angenommen. Danach sollen die Investitionen in die Bundesverkehrswege dauerhaft unter 10 Mrd. Euro sinken.

Die vom Bundesverkehrsministerium angestrebte Investitionslinie von zehn Milliarden Euro für die Verkehrswege konnte angesichts der massiven Einsparvorgaben nicht erreicht werden. Für die Investitionen in die Verkehrswege will die Bundesregierung 2011 und in den folgenden Jahren ca. 9,8 Milliarden Euro bereitstellen. Erforderlich sind nach Expertenmeinung nominal mindestens 12 Milliarden Euro p. a.

In dem Zeitraum von 2011 - 2014 sollen den Bundesfernstraßen knapp 4,9 Milliarden Euro, den Bundesschienenwegen knapp 3,9 Milliarden Euro und den Wasserstraßen rund 0,9 Milliarden Euro p. a. zufließen.  Diese Investitionen sind jedoch mit Etatrisiken behaftet. Bisher vorgesehene Konsolidierungsmaßnahmen im Bereich »Verkehr, Bau und Wohnen« können noch infrage gestellt werden und zur Diskussion über eine Kürzung in anderen Bereichen führen. So ist beispielsweise eine vorläufige Sperre der Ausgaben aus den Einnahmen für die geplante Bemautung der vierstreifigen Bundesstraßen vorgesehen.

Der zentralen Forderung des BDI, durch eine direkte Zuweisung der Lkw-Maut an die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) einen Finanzierungskreislauf Straße herzustellen, kommt die Bundesregierung bislang nicht nach. Vor dem Hintergrund der Aussage des Koalitionsvertrages, verkehrsträgerbezogene Finanzierungskreisläufe zu stärken und damit die Haushaltsabhängigkeit von Verkehrsinvestitionen zu reduzieren, ist diese Entscheidung enttäuschend.

Ansprechpartnerin:
Fabienne Beez, f.beez@bdi.eu

BDI unterstützt Modell zum Ersatz der Gewerbesteuer

Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Reform der Kommunalfinanzen hat am 8. Juli 2010 einen Zwischenbericht veröffentlicht. Die Kommission fasste Beschlüsse, auf deren Grundlage die einzelnen Arbeitsgruppen ihre Arbeit bis zum Herbst 2010 fortsetzen werden.

Im Bereich der Kommunalsteuern soll der Ersatz der Gewerbesteuer durch einen kommunalen Zuschlag auf die Einkommen- und Körperschaftsteuer mit eigenem Hebesatzrecht geprüft werden (sog. Prüfmodell). Als alternatives Modell wird ein von den kommunalen Spitzenverbänden vorgelegtes »Kommunalmodell« geprüft, das eine Revitalisierung der Gewerbesteuer durch Ausweitung der gewerbesteuerlichen Hinzurechnungen, insbesondere von Zinsaufwendungen, vorsieht. Darüber hinaus soll auch geprüft werden, ob einzelne Bestandteile des Alternativmodells der Stiftung Marktwirtschaft berücksichtigt werden können. Hierbei geht es vorrangig um die Frage, ob die Gemeinden an Stelle der im Prüfmodell vorgesehenen Zuweisung eines zusätzlichen Umsatzsteueranteils eine Beteiligung am örtlichen Lohnsteueraufkommen erhalten.
Der BDI unterstützt das von der Bundesregierung verfolgte Prüfmodell zum Ersatz der Gewerbesteuer und setzt sich für eine Verstetigung der Kommunalfinanzen ein. Eine Ausweitung ertragsunabhängiger Elemente der Gewerbesteuer wie Zinsen sowie Finanzierungsanteile aus Mieten, Leasingraten und Pachten wird entschieden abgelehnt.

Ansprechpartner:
Dr. Monika Wünnemann, m.wuennemann@bdi.eu

Röslers Reform: Licht und Schatten

Die beschlossenen Maßnahmen ergeben insgesamt noch keine grundlegende Reform und sind teils bedenklich. Doch finden sich auch Anknüpfungspunkte für erste positive Schritte hin zu einem Systemwechsel.

Das Instrumentarium zur Kostenbegrenzung entspricht nicht marktwirtschaftlichen Grundsätzen und kann nur kurzfristig Wirkung entfalten. Die Verständigung der Koalition auf die Weiterentwicklung des Zusatzbeitrags und die künftige Festschreibung des Arbeitgeberanteils aber sind erste echte Reformschritte in eine positive Richtung. Entdeckelung und kassenindividuelle Festsetzung der Zusatzbeiträge bedeuten eine Stärkung wettbewerblicher Strukturen. Eine damit partiell zurück gewonnene Beitragsautonomie der gesetzlichen Krankenkassen motiviert in begrüßenswerter Weise zu Wirtschaftlichkeit, Effizienz und besseren Leistungen. Parallel trägt die Ergänzung der Finanzierungsgrundlage um die Zahlung lohnunabhängiger Zusatzprämien zur Zukunftssicherung des Gesundheitssystems bei. Eine wichtige Weichenstellung dafür ist auch die Festschreibung des Arbeitgeberanteils.

Ansprechpartnerin:
Cora Orlamünder, c.orlamuender@bdi.eu

Wirtschaftsjournalisten loben Pressearbeit des BDI

In der traditionellen Umfrage unter Wirtschaftsjournalisten durch das Wirtschaftsforschungsinstitut Dr. Doeblin zur Pressearbeit von Verbänden hat der BDI 2010 – wie schon in den Vorjahren – ein Spitzenergebnis erzielt.

Zum guten Abschneiden des Spitzenverbandes haben viele Kollegen im Haus entscheidend beigetragen: Im BDI finden Wirtschaftsjournalisten bei einem besonderen Informationsinteresse schnell und unkompliziert kompetente Gesprächspartner. In der Kategorie »Kompetenz der Mitarbeiter« belegt der BDI gemeinsam mit dem Verband der Automobilindustrie Rang 1 unter den Wirtschaftsverbänden.
Auch bei der Qualität der Pressearbeit findet sich der BDI im Spitzenfeld wieder. Überproportional gut fällt das Ergebnis für die Pressearbeit des BDI bei Wirtschaftsjournalisten mit langer journalistischer Berufserfahrung aus.
Auch in Zeiten von Debatten um Sparpaket und Schuldenkrise bleibt der BDI in den Augen der Wirtschaftsjournalisten ein politisches Schwergewicht: In der Kategorie »Politische Durchsetzungsfähigkeit« positioniert sich der BDI ganz oben im Ranking. Über zwei Drittel der Befragten bezeichnen den BDI als politisch durchsetzungsfähigen Verband, der die öffentliche Meinung und die Politik beeinflussen könne. Dies ist Rang 1 unter den Wirtschaftsverbänden, vor dem VDA und Gesamtmetall. Die Journalisten schätzen am BDI vor allem die »konstruktiven und qualifizierten Lösungsbeiträge zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland«.

Ansprechpartner:
Alexander Mihm, a.mihm@bdi.eu

BDI warnt vor Erhöhung der Energiesteuerbelastung für deutsche Unternehmen – Pacta sunt servanda

Foto: BDI/fotolia (rcaucino)

Das von der Bundesregierung im Juni vorgelegte Sparpaket enthält nicht nur Sparvorschläge, sondern auch reine Steuererhöhungen. Diese gefährden die wirtschaftliche Erholung und beeinträchtigen das Wachstum. Insbesondere gilt dies für die geplante Erhöhung der Energie- und Stromsteuerbelastung für die Industrie um eine bzw. 1,5 Milliarden Euro jährlich.

Als denkbare Einzelmaßnahmen stehen die Abschaffung der ermäßigten Steuersätze ab 2011, die Anhebung des Sockelbetrags auf 20.000 Euro sowie die Reduzierung des Entlastungssatzes beim Spitzenausgleich auf 80 Prozent ab 2012 in der Diskussion.

Alle genannten Maßnahmen sind für die Industrie völlig inakzeptabel:

• Die Vergünstigungen stellen notwendige Entlastungen für Belastungen dar, die es in anderen Ländern nicht gibt. Steuerliche Mehrbelastungen im Bereich der Energiebesteuerung setzen die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie aufs Spiel.
  
• Als Gegenleistung für die Vergünstigungen hat sich die deutsche Wirtschaft in der Klimaschutzvereinbarung mit der Bundesregierung zu weitgehenden Emissionsminderungen verpflichtet. Alle Zusagen hat die Industrie stets eingehalten.
  
• Die Industrie erwartet das Gleiche auch von der Bundesregierung: Pacta sunt servanda!

Ansprechpartnerin:
Dr. Karoline Kampermann,
k.kampermann@bdi.eu

Diskussion zur Reform des Insolvenzrechts

Für die Bundesregierung ist die Reform des Insolvenzrechts eines der wichtigsten wirtschaftsrechtlichen Vorhaben der neuen Legislaturperiode. Die Bundesregierung plant ein dreistufiges Vorgehen zur Überarbeitung des geltenden Rechts.

Dabei stehen Änderungen im Planverfahren und bei der Eigenverwaltung zunächst im Vordergrund. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, rechtzeitig Insolvenzanträge zu stellen. Dies würde die Chancen für Unternehmenssanierungen verbessern. Aus Sicht des BDI gehen die Überlegungen der Bundesregierung in die richtige Richtung.

Für Irritationen sorgt aktuell allerdings die Ankündigung, im Rahmen des »Sparpakets« der Bundesregierung das 1999 abgeschaffte Fiskusprivileg wieder einzuführen. Dies würde bedeuten, dass Steuerschulden im Falle einer Insolvenz vorrangig zu befriedigen wären. Die Wiedereinführung dieses Privilegs würde sowohl die Sanierungschancen der Unternehmen als auch die Befriedigungsquoten der Gläubiger weiter schmälern und so die Reformbemühungen konterkarieren. Der BDI wird sich in der weiteren Diskussion nachhaltig gegen die Einführung des Fiskusprivilegs aussprechen.

Ansprechpartnerin:
Dr. Manja Schreiner, m.schreiner@bdi.eu

Spitzenverbände legen Vorschläge zum Bürokratieabbau vor

Unnötige Bürokratie kostet die deutsche Wirtschaft viel Geld. Der BDI hat gemeinsam mit der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), dem Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) und dem Zentralen Kreditausschuss (ZKA) zwölf Vorschläge zum Abbau bürokratischer Hemmnisse veröffentlicht.

Diese sollen die Bundesregierung bei ihrem Vorhaben unterstützen, den Bürokratieabbau künftig konsequenter voranzutreiben. Die Vorschläge kommen aus unterschiedlichen Bereichen wie dem Arbeits-, Sozial- und Steuerrecht. Sie umfassen unter anderem Verbesserungen beim elektronischen Entgeltnachweis ELENA, eine steuerliche Gleichstellung von elektronischem Versand und Papierversand bei Rechnungen und Belegen sowie Vereinfachungen der Abgeltungssteuer.

Im steuerlichen Verfahrensrecht schlagen die Spitzenverbände unter anderem zeitnahe Betriebsprüfungen, kürzere Aufbewahrungsfristen und eine Begrenzung des Mindestumfangs der elektronisch zu übermittelnden Daten bei Einführung der E-Bilanz vor. Bei der Lohnsteuer regen die Verbände eine gesetzliche Regelung der regelmäßigen Arbeitsstätte an, um das steuerliche Reisekostenrecht zu vereinfachen.

Weitere Informationen erhalten Sie hier. (Link zum Papier – wird noch eingestellt.)

Ansprechpartnerin:
Dr. Monika Wünnemann,
m.wuennemann@bdi.eu

Vergaberecht auf seine Kernfunktion konzentrieren

Der BDI hat die Broschüre »Nationale Vergaberechtsreform – Kritikpapier des BDI zum GWB 2009« herausgegeben.

Darin misst der BDI die Änderungen im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB i. d. F. von 2009) an den Ansprüchen der damaligen Bundesregierung, das Vergaberecht zu vereinfachen und zu modernisieren sowie transparenter und mittelstandsfreundlicher zu gestalten. Aus Sicht der deutschen Industrie ist dies nicht in allen Punkten gelungen. Auch nach der GWB-Reform und mit Blick auf die Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag ist es daher unerlässlich, das Vergaberecht wieder auf seine Kernfunktion zu konzentrieren, einen wirtschaftlichen Einkauf der öffentlichen Hand unter sparsamer Verwendung von Steuermitteln zu gewährleisten. Die Broschüre unterbreitet hierzu Vorschläge und enthält darüber hinaus Positionen des BDI zu vergaberechtlichen Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag.

Das Kritikpapier finden Sie hier.

Ansprechpartnerin:
Anja Mundt, a.mundt@bdi.eu

Brüderle: Realistisches Energiekonzept erforderlich

Rainer Brüderle, Foto: BDI/Nickolaus

Bundesminister Brüderle hat auf der BDI-Veranstaltung am 6. Juli 2010 ein realistisches Energiekonzept gefordert. Er erwartet von den Instituten, die die Szenarien für das Energiekonzept erarbeiten, eine solide gesamtwirtschaftliche Abschätzung, wie die Klimaschutzziele am ökonomisch Günstigsten erreicht werden können. Es solle nicht nur an quantitativen Zielschrauben gedreht werden. Es gehe auch um qualitative Elemente zukünftiger Energiepolitik – marktorientiert und technologieoffen.

Die Veranstaltung im BDI mit über 300 Teilnehmern und Referenten aus dem In- und Ausland hat deutlich gemacht, wie wichtig eine klimafreundliche, sichere und bezahlbare Energieversorgung der Zukunft ist. Bezahlbare Energie ist für unsere energieintensiven Industrien in Deutschland eine zentrale Voraussetzung, damit sie international eine faire Wettbewerbschance haben. Das Energiekonzept sollte eine wettbewerbsfähige Energieversorgung sowie Planungs- und Investitionssicherheit schaffen.

Der BDI ist zuversichtlich, dass das Energiekonzept – wie von Bundesminister Brüderle auf der Veranstaltung ausgeführt – der Einsicht Rechnung tragen wird, dass eine klimafreundliche, sichere und gleichzeitig bezahlbare Energieversorgung der Zukunft nicht gegen, sondern nur mit der Wirtschaft erreicht werden kann. Der BDI wird hierzu auch weiterhin seinen Beitrag leisten. Die Szenarienberechungen zum Energiekonzept sollen Ende August 2010 vorliegen; das Bundeskabinett will nach derzeitigem Stand Ende September 2010 die Eckpunkte für das Energiekonzept beschließen.

Auf der Veranstaltung stellte der BDI seine Broschüre »Faktenscheck Energie und Klima« sowie die Eckpunkte des BDI zum geplanten Energiekonzept vor.
Die Dokumente zur Veranstaltung erhältlich Sie hier. 

Ansprechpartnerin:
Dr. Beatrix Jahn, b.jahn@bdi.eu

Siemens-Chef Löscher übernimmt APA-Vorsitz

vlnr: Hubert Lienhard, Peter Löscher, Jürgen Hambrecht, Jürgen Heraeus, Foto: BDI

Der Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft hat einen neuen Vorsitzenden: Am 2. Juli übernahm Peter Löscher, Vorsitzender des Vorstands der Siemens AG, das Ehrenamt von Jürgen Hambrecht, Vorsitzender des Vorstands der BASF SE. Hambrecht hatte den APA seit Juli 2006 geführt und die Position des APA als Sprachrohr der deutschen Wirtschaft im Dialog mit Regierungen in Asien und im Zusammenspiel mit der Bundesregierung ausgebaut und gefestigt. Hambrechts Credo lautete: Partnerschaft auf Augenhöhe. Sein Engagement wurde geleitet von der Einschätzung, dass der anhaltende wirtschaftliche Aufstieg Asiens eine große Chance bedeutet, für deutsche Firmen, wie auch für den Standort Deutschland.

Löscher kündigte an, dass er auf Kontinuität setzen wird: »Die Schwerpunkte der APA-Arbeit – Partnerschaft, Innovation und Nachhaltigkeit – werden zentrale Orientierungspunkte bleiben.« Der intensive Dialog mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft in Asien soll fortgeführt werden. Die Anliegen der in Asien engagierten deutschen Unternehmen bleiben im Zentrum der APA-Aktivitäten.

Asien ist eine Schlüsselregion für die deutsche Industrie. Zwischen 2006 und 2009 stiegen die deutschen Exporte nach Asien um knapp sechs Prozent, während die deutsche Wirtschaft rezessionsbedingt einen Einbruch um zehn Prozent in den Gesamtexporten verkraften musste. Am meisten profitieren deutsche Firmen von der Dynamik in China: Die Exporte nach China stiegen in dieser Zeit um ein Drittel auf 36,5 Milliarden Euro.

Ansprechpartner:
Friedolin Strack, f.strack@bdi.eu

BDI-Termine

1. German-Arab Energy Forum

Berlin, Haus der Deutschen Wirtschaft - 14. und 15. Oktober 2010

Um die Zeit bis zur Erschöpfung ihrer fossilen Energieträgerreservoirs zu strecken, ist die arabische Welt in wachsendem Maße an effizienter Energieerzeugung und Energienutzung interessiert. Es gilt Alternativen zu entwickeln und Abhängigkeiten der Gegenwart abzubauen. Hierbei ist Deutschland technologischer Wunschpartner. Vor diesem Hintergrund veranstalten der BDI und die Ghorfa Arab-German Chamber of Commerce and Industry das 1. German-Arab Energy Forum.
Die Veranstaltung bietet Gelegenheit, sowohl Chancen als auch Herausforderungen hinsichtlich des Energiemix der Zukunft in der arabischen Welt zu erörtern sowie Kooperationsmöglichkeiten mit Deutschland zu diskutieren. U. a. sollen Themen der konventionellen und regenerativen Stromerzeugung sowie des energieeffizienten Bauens erörtert werden.

Weitere Informationen zum Programm und zur Anmeldung finden Sie hier.

Informationen zu den Terminen erhalten Sie hier.

Die »BDI Agenda« geht in die Sommerpause. Nächste Ausgabe: 30. August 2010.